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Die EU will das Urheberrecht an das digitale Zeitalter anpassen und reformieren. Dabei sorgt vor allem Artikel 13, der sogenannte Upload-Filter vorsieht, für großen Ärger. Am 26. März 2019 wird im EU-Parlament über die Urheberrechtsreform abgestimmt.

Befürworter wie der Bundesverband der Deutschen Zeitungsvertreter (BVDZ) sprechen von einer „historischen Gelegenheit“, Gegner wie Youtuber gehen mit Pappschildern auf die Straße und protestieren.

Was ist ein Upload-Filter?

Betreiber von Internetplattformen mit Inhalten, die Nutzer erstellen, sollen für unautorisierte Veröffentlichungen urheberrechtlich geschützter Werke haften. Um dies zu verhindern, müssten die Plattformen sogenannte Upload-Filter einsetzen. Diese Filter überprüfen Bilder, Videos, Musik und Texte bereits vor ihrem Hochladen im Internet nach unzulässigen Inhalten – und stoppen im Zweifel den Upload-Prozess. Dadurch werden die Inhalte erst gar nicht im Netz veröffentlicht. Für die Filter können Algorithmen zur Bild- und Texterkennung verwendet werden.

PRO Upload-Filter:

Inhalte im Netz sind nicht rechtsbefreit. Urheber sollen künftig fair beteiligt werden. Die Politik sieht vor allem die Onlineplattformen in der Pflicht: Konzerne wie Google und Facebook, deren Geschäftsmodelle auf der Verbreitung fremder Inhalte basieren, sollen künftig für Urheberrechtsverletzungen haften.

CONTRA Upload-Filter:

Erstens müssten alle Plattformen eine technische Lösung finden, die fehlerfrei funktioniert. Die gibt es bislang nicht.

Zweitens könnten die Unternehmen – als Folge der unzureichenden technischen Überprüfung – aus Sorge vor rechtlichen Konsequenzen mehr Inhalte blockieren, als sie tatsächlich müssten. Das könnte die Meinungsfreiheit einschränken.

Drittens könnten kleinere Unternehmen sehr stark betroffen sein und müssten ggf. Software bei den großen Konzernen wie Google und Facebook einkaufen.

Welche Alternative gibt es zum Upload-Filter?

Eine Alternative wäre eine Vergütung. Plattformen, deren Geschäftsmodell auf der Verbreitung fremder Inhalte basiert, könnten zu einer Abgabe an entsprechende Verwertungsgesellschaften (Lizenzvertrag) herangezogen werden. Damit könnte die Nutzung abgegolten werden. Upload-Filter wären überflüssig.

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