Samsung steht vor einem rechtlichen Rückschlag, der die Zukunft seiner Galaxy-Smartphones in Deutschland in Frage stellen könnte. Aufgrund eines Patentstreits könnte das Unternehmen gezwungen sein, alle seine 4G-fähigen Handys vom deutschen Markt zu nehmen.
Das Landgericht München I hat in einer ersten Instanz gegen Samsung entschieden, weil das Unternehmen angeblich ein Patent des Klägers Datang Mobile verletzt hat. Dieses Patent betrifft ein Zellübergabeverfahren für 4G-Masten und Smartphones, das eine nahtlose Übergabe zwischen Zellen ermöglicht. Sollte Samsung das Urteil nicht anfechten, droht ein landesweiter Verkaufsstopp für Galaxy-Handys.
Datang Mobile war in der ersten Instanz siegreich. Das Gericht ordnet eine Entschädigungszahlung für alle seit August 2021 verkauften 4G-fähigen Samsung-Smartphones in Deutschland an und verlangt die Vernichtung aller im Handel befindlichen Modelle. Obwohl das Urteil noch nicht rechtskräftig ist, könnte Datang Mobile vorläufige Vollstreckungsmaßnahmen ergreifen, wenn eine Sicherheitsleistung von über 2,5 Millionen Euro hinterlegt wird - was bisher nicht geschehen ist.
Samsung hat angekündigt, das Urteil sorgfältig zu prüfen und geeignete rechtliche Schritte einzuleiten, einschließlich einer möglichen Berufung. Der Konzern plant auch Maßnahmen, um sicherzustellen, dass Kunden nicht von dem Urteil betroffen sind. Eine von Samsung eingereichte Widerklage, in der argumentiert wurde, dass das Unternehmen nicht wusste, dass das Patent übertragen wurde, wurde abgelehnt. Zusätzlich hat Samsung eine Nichtigkeitsklage gegen das betroffene Patent eingereicht.
Für Samsung-Galaxy-Nutzer sind keine direkten Auswirkungen zu erwarten. Es wird einige Monate dauern, bis es zu Neuverhandlungen in nächster Instanz kommt.
