Am Mittwoch steht der nächste Gipfel von Bundeskanzlerin Merkel und den Ministerpräsidenten an. Die zentrale Frage, die sich die Bevölkerung stellt: Wann kommen die nächsten Lockerungen?
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) äußert sich zusammen mit Michael Müller (SPD,l), Regierender Bürgermeister von Berlin, Markus Söder (CSU, 2.v.r), Ministerpräsident von Bayern, und Olaf Scholz (SPD,r), Bundesfinanzminister, nach der Schaltkonferenz von Bundeskanzlerin Merkel und der Bundesregierung mit den Ministerpräsidenten der Länder bei einer Pressekonferenz im Bundeskanzleramt zum weiteren Vorgehen in der Corona-Krise. , Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa-Pool/dpa
Am 3. März tagen Bund und Länder erneut und beraten über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise. Die Rufe nach Lockerungen seitens der Bevölkerung und der Wirtschaft werden lauter. Nachdem zuletzt die 7-Tage-Inzidenz wieder leicht gestiegen war, stecken Angela Merkel und die Ministerpräsidenten in der Zwickmühle. Kann es trotz der leicht steigenden Zahlen, wahrscheinlich auf Grund der Corona-Mutationen, überhaupt Lockerungen geben?
Erste Lockerungen ab dem 1. März
Bereits in der letzten Bund-Länder-Schalte wurde die Wiederöffnung der Friseure beschlossen. Diese nehmen, ebenso wie Baumärkte, Gärtnereien und auch Blumenläden, ihren Betrieb ab dem 1. März wieder auf. Auch Kitas und Schulen nehmen oder haben bereits ihren Betrieb wieder aufgenommen. Doch vielen reichen diese ersten Schritte nicht. Der Einzelhandel drängt ebenso darauf, wieder öffnen zu dürfen. Eine klare Perspektive fehlt auch der Gastronomie, dem Tourismus und der Kultur- und Veranstaltungsbranche.
Lockerungen im größeren Stil: Pfingsten steht als Datum im Raum
Was ist beim Bund-Länder-Gipfel zu erwarten? Öffnungsschritte wird es wohl, wenn überhaupt, nur in kleinen Dosen geben. Einerseits muss man den Menschen nach dem Winter-Lockdown eine Hoffnung geben und andererseits darf man die Auswirkungen der Mutationen nicht unterschätzen. Ob die magische 35er Inzidenz aktuell überhaupt erreicht werden kann, ist mehr als fraglich.
Für größere Öffnungen scheint wohl erst Pfingsten anvisiert zu sein. Erst dann ist laut Berechnungen der Impffortschritt so weit, dass auch Menschen mittleren Alters mit Vorerkrankungen geimpft sein könnten. Außerdem hofft man auf einen Sommereffekt, der die Infektionslage abebben lässt. Zur Orientierung: Pfingsten ist in diesem Jahr Ende Mai.
Öffnungsplan wird erwartet
Nachdem ein echter Öffnungsplan beim letzten Zusammentreffen ausblieb, wird er nach dieser Konferenz mehr denn je erwartet. Ob dieser dann konkrete Zeitangaben enthält, bleibt abzuwarten.
Lockerungen könnten vielmehr in Strängen vollzogen werden.
- Ein erster Strang betreffe dabei die persönlichen Kontaktbeschränkungen.
- Ein zweiter Strang umfasse den Bildungsbereich. Man müsse auch die höheren Klassen in die Schulen zurückholen, so Merkel. Auch Berufsschulen und Universitäten müssten wieder geöffnet werden.
- Ein dritter Strang beinhalte die Lockerungen bei Geschäften, Restaurants, Hotels, Kultureinrichtungen und den Gruppensport.